Archiv Kurzmeldungen
Beihilferechtliche Genehmigung des EEG 2021 erteilt
29.04.2021 Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2021 vorgelegt. Damit kann das bereits zum 01.01.2021 in Kraft getretene Gesetz im Umfang der Genehmigung...
BNetzA: Netzreservebedarf sinkt
28.04.2021 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die für das kommende Winterhalbjahr 2021/2022 und das Jahr 2023/2024 erforderliche Netzreserve bestätigt. Dabei sinkt der Netzreservebedarf für den kommenden Winter, weil mehrere...
Zukunftsprojekt Unternehmens-Basisregister beschlossen
28.04.2021 Was das Registermodernisierungsgesetz für die Bürger bringt, soll das Unternehmens-Basisregister für die gewerbliche Wirtschaft regeln. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht....
Künstliche Intelligenz im Netzbereich
27.04.2021 Aufbauend auf der Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz (KI), die im Dezember 2020 fortgeschrieben wurde, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Konsultation zum Einsatz und zu den Perspektiven...
Europäisches Parlament und Ministerrat einigen sich auf EU-Klimagesetz
26.04.2021 Nach fast einjährigen Verhandlungen haben sich Ministerrat und Europäisches Parlament auf ein EU-Klimagesetz geeinigt. Mit dem Übereinkommen wird die Klimaneutralität der EU im Rahmen des »European Green Deal« bis zum...
Kooperation zwischen BNetzA und Bil eG beim Breitbandausbau
26.04.2021 Die Genossenschaft Bundesweites Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL eG) mit ihrem Leitungsauskunftsportal BIL und der Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur (BNetzA) kooperieren, um die bundesweit zentrale...
Registermodernisierungsgesetz verkündet
06.04.2021 Das Registermodernisierungsgesetz ist verkündet worden. Durch das Gesetz kann die Steuer-ID als unveränderbares, übergreifendes Zuordnungsmerkmal für den einzelnen Bürger genutzt werden (z.B. Melde-, Personenstands-...
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