Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Kurzmeldungen

BNetzA veröffentlicht aktualisierte Funklochkarte

23.10.2024 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine angepasste Version der Funklochkarte bereitgestellt. Damit können Nutzer die Messergebnisse der Breitbandmessung/Funkloch-App ab jetzt nach Bundesland differenziert abrufen. Auch...

BNetzA veröffentlicht aktualisierte Funklochkarte

23.10.2024 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine angepasste Version der Funklochkarte bereitgestellt. Damit können Nutzer die Messergebnisse der Breitbandmessung/Funkloch-App ab jetzt nach Bundesland differenziert abrufen. Auch...

Wasserstoff-Kernnetz genehmigt

22.10.2024 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat das Wasserstoff-Kernnetz genehmigt: Das ist der Startpunkt für den Aufbau einer deutschlandweiten Wasserstoffinfrastruktur. Die Netzbetreiber sollen nun schrittweise die Infrastruktur...

Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz

22.10.2024 Mit dem Ende des Konsultationszeitraumes und Veröffentlichung der eingereichten Konsultationsdokumente treibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Verfahren für ein sog....

Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes

21.10.2024 Gefragt, von welcher jährlichen Energieeffizienzsteigerung die Bundesregierung aufgrund der Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes ausgehe, verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/13325) auf die Kleine Anfrage...

Gesetz zur Einführung von Leitentscheidungsverfahren beim BGH beschlossen

18.10.2024 Juristische Streitigkeiten, die viele Fälle betreffen, werden abschließend oft erst vor dem Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Um die Justiz von massenhaften Einzelklagen zu entlasten und zu beschleunigen, hat der...

Tankstellenketten müssen ab 2028 Schnellladepunkte anbieten

01.10.2024 Ab 2028 müssen Tankstellen größerer Ketten in Deutschland mindestens einen Schnellladepunkt anbieten. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, mit dem die Ladeinfrastruktur für Elektroautos weiter ausgebaut...

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