Archiv Kurzmeldungen
BMWi: Reform des EEG geplant
27.04.2020 Dem Vernehmen nach hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Gesetzentwurf für eine Reformierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) erstellt. Dabei sollen lang geforderte Änderungen vorgenommen...
Strom- und Energiesteuer: Liquidität sichern trotz Corona-Pandemie
27.04.2020 Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht vor, dass Verbraucher und Kleinstunternehmen als Kunden von »wesentlichen Dauerschuldverhältnissen« in...
Hohe Verluste des ÖPNV durch Pandemie
27.04.2020 Busse und Bahnen sind seit Wochen so leer wie nie zuvor. Für die Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs wird das zunehmend zu einem finanziellen Problem. Während sie ihr Angebot fast unverändert...
Wer erhält die zukünftige Nutzung der 450 MHz-Funkfrequenz?
20.04.2020 Gegenwärtig entscheidet die Bundesregierung, ob die Energie- und Wasserwirtschaft oder die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die 450 MHz-Funkfrequenz in Zukunft nutzen werden. Ende 2020 wird das...
»Corona-App«: DAV fordert Wahrung rechtsstaatlicher Aspekte
16.04.2020 Mobile Apps wie etwa Tracking- Apps können wichtige Instrumente sein, um einen schrittweisen Ausstieg aus den Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu erreichen. Die EU-Kommission fordert für deren Einsatz...
EWI-Studie zu Marktstabilitätsreserve
14.04.2020 Die Corona-Krise wirkt sich weltweit auf den Rohstoff- und Wertpapiermärkten aus und ist auch eine Bewährungsprobe für den Zertifikatehandel. Die Preise sind massiv gefallen, von 24 Euro pro Tonne CO2 zu Jahresbeginn...
BMWi: Umgang mit Energieauditfristen
07.04.2020 Durch die Corona-Krise können viele Unternehmen ihr Energieaudit nach §§ 8ff. Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) nicht fristgerecht abschließen, u.a. dadurch, dass die für das Energieaudit erforderliche Ortsbegehung...