Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Archiv Kurzmeldungen

Einspeisevergütung für PV-Anlagen sinkt erneut um nur ein Prozent

Die Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) sinken im Zeitraum vom 1. Mai 2014 bis zum 1. Juli 2014 jeweils zum Monatsersten um ein Prozent. Dies gab die Bundesnetzagentur heute bekannt.»Die Zubauzahlen der...

Bundesnetzagentur konsultiert Entwurf des Netzentwicklungsplans Gas 2014

Die Bundesnetzagentur hat die Konsultation des Entwurfs für den nationalen Netzentwicklungsplan Gas 2014 (NEP 2014) eingeleitet. Der Entwurf ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Die Öffentlichkeit hat...

Zweiter Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft«

Am 8. April 2014 wurde der zweite Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft« von der Bundesregierung veröffentlicht. Anhand von 65 Indikatoren wird im Bericht das Fortschreiten der Energiewende abgebildet. Er wurde vom Ministerium...

Neue Regeln für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen in der EU

Die Europäische Kommission hat am 9.4.2014 neue Vorschriften für staatliche Beihilfen in den Bereichen Umweltschutz und Energie verabschiedet, die vom 1.7.2014 bis Ende 2020 gelten werden. Kernpunkte der neuen Leitlinien sind...

Festsetzung der Vorranggebiete für Windenergie im Regionalplan Ostthüringen unwirksam

Der 1. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in Weimar hat mit einem am 8.4.2014 verkündeten Urteil (Az. 1 N 676/12) festgestellt, dass der Regionalplan Ostthüringen unwirksam ist, soweit er Vorranggebiete für Windenergie...

Bundeskabinett stimmt einer Veränderung der Abwasserverordnung zu

Um die Gewässer gegen Verunreinigungen zu schützen, dürfen Abwassereinleitungen gemäß § 57 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) nur erlaubt werden, wenn die Schadstofffracht des Abwassers so gering gehalten wird, wie dies nach dem...

Bundesregierung vollzieht grundlegende EEG-Reform

BDEW zum Kabinettsbeschluss über EEG-Novelle:»Mit der verabschiedeten EEG-Novelle hat die Bundesregierung grundlegende Reformschritte auf den Weg gebracht. Dies ist eine gute Basis, um die Erneuerbaren schrittweise in den Markt...

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