Archiv Kurzmeldungen
Erleichterungen für die Energiewirtschaft im Strom- und Gasvertrieb
BDEW erreicht Befreiung der Energiewirtschaft vom Vergaberecht:Öffentliche Aufträge bei Beschaffungsvorgängen im Bereich Vertrieb von Strom und Gas an Letztverbraucher nicht mehr ausschreibungspflichtig19.09.2016 Die...
BMWi legt Impulspapier »Strom 2030« vor
19.09.2016 Mit dem vorgelegten Impulspapier »Strom 2030« zum Umbau des Strommarktes und der weiteren Energiemärkte möchte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Weichen für den Strommarkt neu stellen. Die Veröffentlichung...
Entwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes gefährdet Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger
BDEW zur wasserwirtschaftlichen Jahrestagung 2016:13.09.2016 Die vorgesehenen gravierenden Einschränkungen bei der Stromsteuerfreiheit von Blockheizkraftwerken würden hocheffiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger in...
Investitionen unverändert – Trend geht zu Energiewendeanlagen
VKU-Umfrage zum kommunalen Kraftwerkspark13.09.2016 Die Investitionen kommunaler Unternehmen in den eigenen Kraftwerkspark bleiben das dritte Jahr in Folge unverändert. Das ergab die jährlich vom Verband kommunaler Unternehmen...
Diskriminierende Preisgestaltung durch ein kommunales Freizeitbad
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde:01.09.2016 Mit Beschluss vom 19.07.2016 (2 BvR 470/08) hat das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Preisgestaltung durch ein...
Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze verkündet
01.09.2016 Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) wurde vom deutschen Bundestag am 07.07.2016 in Dritter Lesung in der Ausschussfassung beschlossen (Plenarprotokoll 18/183 S....
Verständigung zwischen BMWi und EU-Kommission zum Energiepaket
30.08.2016 Bundeswirtschaftsminister Gabriel und EU-Wettbewerbskommissarin Vestager haben sich nach intensiven Gesprächen auf ein Energiepaket verständigt. Dies betrifft zentrale Punkte des Gesetzes zur Förderung der...
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