Archiv Kurzmeldungen
Umweltverbände klagen gegen Europas größtes Steinkohlekraftwerk an der Elbe
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) und der Landesverband Schleswig-Holstein des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben beim Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein Klage gegen den Genehmigungsbescheid für das...
Bundesnetzagentur veröffentlicht Beschluss zur Sonderkundenumlage
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ihren Beschluss zur Sonderkundenumlage nach § 19 Abs. 2 der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) veröffentlicht. Darin verfügt die BNetzA, dass die 2011 entgangenen Erlöse der Netzbetreiber aus...
Ab 2012 ist neues Energielabel für Elektrogeräte und PKWs Pflicht
Seit 30.11.2011 müssen nun auch TV-Geräte mit einem Label zum Energieverbrauch versehen werden. Dies teilt die Verbraucherzentrale Sachsen mit. Das für den Hersteller verpflichtende Label gibt Aufschluss über Stromverbrauch und...
Lohnsteuerabzug im Kalenderjahr 2012 und Einführung des Verfahrens der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale ab 2013
Der ursprünglich im Kalenderjahr 2012 vorgesehene Starttermin für das neue Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (elektronisches Abrufverfahren) und den erstmaligen Abruf der elektronischen...
Bundeskartellamt mahnt Berliner Wasserbetriebe wegen überhöhter Trinkwasserpreise ab
Das Bundeskartellamt hat die Berliner Wasserbetriebe (BWB) wegen missbräuchlich überhöhter Trinkwasserpreise abgemahnt. In seiner vorläufigen rechtlichen Bewertung kommt das Bundeskartellamt zu dem Ergebnis, dass die Wasserpreise...
Referentenentwurf KWKG-Novelle
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht im Referentenentwurf zur Novelle des KWK-Gesetzes, der Anfang Dezember Gegenstand einer Verbändeanhörung im Bundeswirtschaftsministerium war, ein wichtiges Signal für den Ausbau der...
ELENA-Verfahren wurde eingestellt
Mit dem Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) im Bundesgesetzblatt wurde die Pflicht des Arbeitgebers, monatliche Meldungen zu Entgeltdaten im ELENA-Verfahren an die...
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