Archiv Kurzmeldungen
Verwirklichung des Energiebinnenmarkts: 100 Mio. € für die Zusammenführung der europäischen Energienetze
Die Kommission hat die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität »Connecting Europe« (CEF) zur Förderung wichtiger Projekte im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastrukturen eröffnet. Für Projekte...
Wichtiger Stromverbund zwischen Frankreich und Spanien fertiggestellt
Neben dem spanischen Premier, Mariano Rajoy, und dem französischen Premierminister, Manuel Valls, nahmen der EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete sowie Mario Monti, Europäischer Koordinator des Projekts,...
Novelle der Ausgleichsmechanismusverordnung in Kraft getreten
20.02.2015 Die am 19.02.2015 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte neue »Verordnung zum EEG-Ausgleichsmechanismus« (AusglMechV) ist am 20.02.2015 in Kraft getreten. Die Verordnung enthält vor allem neue Regelungen für die Erhebung...
Umsetzung des Konzepts der »Wertstoffinseln aus einer Hand« der Landeshauptstadt Hannover ermessensfehlerhaft
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 19.02.2015 (Az. 7 LC 63/13) der Berufung eines Abfallunternehmers stattgegeben, mit der dieser die Feststellung beantragt hatte, dass die Ablehnung seines Antrags auf...
Kein automatischer Neuabschluss mehr bei Strom- und Gaslieferverträgen der Stadtwerke Bochum
Nach Mitteilung der Verbraucherzentrale NRW werden die Stadtwerke Bochum Klauseln für einen automatischen Neuabschluss von Verträgen mit geänderten Strom- und Gaspreisen, wenn der Vertragspartner auf das Angebot überhaupt nicht...
BMWi veröffentlicht Eckpunkte für das Verordnungspaket »Intelligente Netze«
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die Eckpunkte für das Verordnungspaket »Intelligente Netze« veröffentlicht. Dieses wird in Umsetzung des Koalitionsvertrages verbindliche Vorgaben für den künftigen...
Bundesrat fordert mehr Datenschutz im Entwurf zum IT-Sicherheitsgesetz
Die Länder haben am 6. Februar 2015 über den Entwurf der Bundesregierung zum IT-Sicherheitsgesetz beraten.Mit dem »Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme« möchte die Bundesregierung...
Drucken