Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Archiv Kurzmeldungen

BMWi legt Impulspapier »Strom 2030« vor

19.09.2016 Mit dem vorgelegten Impulspapier »Strom 2030« zum Umbau des Strommarktes und der weiteren Energiemärkte möchte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Weichen für den Strommarkt neu stellen. Die Veröffentlichung...

Entwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes gefährdet Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger

BDEW zur wasserwirtschaftlichen Jahrestagung 2016:13.09.2016 Die vorgesehenen gravierenden Einschränkungen bei der Stromsteuerfreiheit von Blockheizkraftwerken würden hocheffiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger in...

Investitionen unverändert – Trend geht zu Energiewendeanlagen

VKU-Umfrage zum kommunalen Kraftwerkspark13.09.2016 Die Investitionen kommunaler Unternehmen in den eigenen Kraftwerkspark bleiben das dritte Jahr in Folge unverändert. Das ergab die jährlich vom Verband kommunaler Unternehmen...

Diskriminierende Preisgestaltung durch ein kommunales Freizeitbad

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde:01.09.2016 Mit Beschluss vom 19.07.2016 (2 BvR 470/08) hat das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Preisgestaltung durch ein...

Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze verkündet

01.09.2016 Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) wurde vom deutschen Bundestag am 07.07.2016 in Dritter Lesung in der Ausschussfassung beschlossen (Plenarprotokoll 18/183 S....

Verständigung zwischen BMWi und EU-Kommission zum Energiepaket

30.08.2016 Bundeswirtschaftsminister Gabriel und EU-Wettbewerbskommissarin Vestager haben sich nach intensiven Gesprächen auf ein Energiepaket verständigt. Dies betrifft zentrale Punkte des Gesetzes zur Förderung der...

Gas-Versorgungsunterbrechungen 2015 in Deutschland

Erhebung der BNetzA:25.08.2016 Die Zuverlässigkeit der Gasversorgung befindet sich auf konstant hohem Niveau. 2015 lag die durchschnittliche Unterbrechung der Versorgung von Letztverbrauchern bei 1,7 Minuten.»Die deutsche...

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