Archiv Kurzmeldungen
Leitfaden zur Eigenversorgung
11.07.2016 Die Bundesnetzagentur hat den Leitfaden zur Auslegung der EEG-Umlagepflichten für Eigenversorger in der finalen Fassung veröffentlicht.Der Leitfaden gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur zu den gesetzlichen...
Beschluss des Bundesrates zur ARegV-Novelle
08.07.2016 Der Bundesrat hat am 08.07.2016 der Reform der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) mit Änderungen des Wirtschaftsausschusses zugestimmt (BR-Drs. 296/16). Er ist jedoch nicht allen Empfehlungen gefolgt.Der...
Kein Einspruch des Bundesrats gegen das Strommarktgesetz
08.07.2016 Am 24.06.2016 hat der Bundestag das Strommarktgesetz beschlossen. Ziel des Strommarktgesetzes ist den Strommarkt weiter zu entwickeln, um auch zukünftig Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Der Bundesrat hatte in...
Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
08.07.2016 Zentrales Element des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende ist Artikel 1 mit dem Erlass des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG).Die übrigen Artikel betreffen Folgeregelungen, etwa im EEG, EnWG, KWKG und der...
Geplante Steuerbelastung für Klärgas gefährdet effiziente Blockheizkraftwerke der Abwasserentsorger
Entwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes:07.07.2016 Der BDEW kritisiert die im Entwurf für ein novelliertes Energie- und Stromsteuergesetz geplanten gravierenden Einschränkungen bei der Stromsteuerfreiheit von...
Zukünftige Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetzbetreiber sinken
Festlegungsentwürfe der BNetzA:06.07.2016 Die Bundesnetzagentur hat am 06.07.2016 ihre Entwürfe zur Festlegung der zukünftigen Eigenkapitalzinssätze für die Elektrizitäts- und Gasnetzbetreiber veröffentlicht. Nach Konsultation...
Wasserbericht des Bundeskartellamtes
30.06.2016 Das Bundeskartellamt hat einen Bericht über die Rahmenbedingungen der Trinkwasserversorgung und die Aufsicht über die Entgelte der Wasserversorger in Deutschland vorgelegt. Das Bundeskartellamt befasst sich seit...
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