Mehrbelastungen aus EEG-Umlage steigen 2011 auf 13,5 Milliarden Euro

Das starke Wachstum erneuerbarer Energien wird im Jahr 2011 erneut zu höheren Kosten führen. Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland sei wichtig und richtig, habe allerdings seinen Preis, sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), nach Bekanntgabe der sogenannten EEG-Umlage für das Jahr 2011 durch die Übertragungsnetzbetreiber. Über dieses gesetzlich festgelegte und transparente Umlageverfahren über den jeweiligen Stromversorger werden die Kosten zur Förderung regenerativer Energien auf alle Stromkunden in Deutschland umgelegt. Das Versorgungsunternehmen profitiert von dieser Umlage nicht. Verbraucher werden im Jahr 2011 3,530 Cent für jede Kilowattstunde (kWh) Strom zur Förderung des Ausbaus der Erneuerbaren zahlen. Im Jahr 2010 lag die EEG-Umlage bei 2,047 Cent/kWh. Damit liegt die Förderung der erneuerbaren Energien erstmalig über der Belastung der Ökosteuer. Nach BDEW-Angaben ist bereits jetzt absehbar, dass die durch das Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) geförderten Strommengen im nächsten Jahr weiter steigen werden. Nach einer BDEW-Schätzung werden sich alle staatlichen Steuern und Abgaben zusammen genommen von rund 16,9 Milliarden (Mrd.) Euro im Jahr 2010 (2009: 14,3 Mrd. Euro) auf 22 Mrd. Euro im Jahr 2011 erhöhen. Allein die Belastungen aus der EEG-Umlage werden für die Kunden dabei von rund 8,2 Mrd. Euro im Jahr 2010 (2009: 5,3 Mrd. Euro) auf voraussichtlich 13,5 Milliarden Euro im Jahr 2011 steigen, so der BDEW. Durch die jetzt veröffentlichte EEG-Umlage steigt nach BDEW-Schätzungen der bisherige Kostenbestandteil »EEG-Mehrkosten« für einen Drei-Personen- Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 kWh von monatlich knapp sechs auf 10,30 Euro im Jahr 2011; dabei kommt die Mehrwertsteuer noch hinzu.

Der Anstieg der Lasten aus dem Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) hat nach BDEW-Angaben im Wesentlichen drei Ursachen: Erstens wird für 2011 mit höheren erneuerbaren Erzeugungsmengen unter anderem wegen des weiter starken Zubaus neuer Photovoltaikanlagen und damit einer höheren Vergütungssumme gerechnet. Zweitens muss die Differenz zwischen dem an der Börse erzielten Strompreis und der Vergütung an die EEG-Stromerzeuger ausgeglichen werden. Aufgrund des durch die Wirtschaftskrise gefallenen Strompreises an der Strombörse steigt diese Differenz. Drittens wirkt sich ein deutlicher Nachholeffekt aus dem Jahr 2010 auf die EEG-Umlage 2011 aus, da sich die für 2010 festgesetzte EEG-Umlage als zu niedrig erwiesen hat. So hat sich bei den Übertragungsnetzbetreibern bis zum 30. September ein negativer Saldo in Höhe von 1,1 Mrd. Euro angehäuft, der über die EEG-Umlage 2011 zusätzlich zu den Kosten aus 2011 ausgeglichen werden muss.

Die Erhöhung der EEG-Umlage bedeutet aber auch kräftige Zusatzeinnahmen für den Staat. So werden im nächsten Jahr nach Schätzungen des BDEW durch die Mehrwertsteuer, die auf die EEG-Umlage erhoben wird, Mehreinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden in Höhe von voraussichtlich 511 Millionen (Mio.) Euro auflaufen.

Der BDEW regte deshalb an, diese steuerlichen Windfall-Profits in Höhe von 511 Millionen Euro sinnvoll für den Energie- und Klimafonds zu nutzen. Das würde nahezu eine Verdoppelung des von der Bundesregierung geplanten Energie- und Klimafonds bedeuten und wäre ein wichtiger zusätzlicher Innovationsschub für die erneuerbaren Energien und Effizienztechnologien.