Gemeinsame EU-Position für Klimakonferenz in Paris steht

21.09.2015 Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar, Miguel Arias Cañete, hat die Einigung der EU-Umweltminister auf eine gemeinsame EU-Position für die Weltklimakonferenz in Paris Ende des Jahres begrüßt.

»Wir sind nun mit einer soliden Position für Paris ausgestattet. Die EU steht vereint und bereit, ein ambitioniertes, robustes und verpflichtendes globales Klima abkommen zu verhandeln. Mit weniger werden wir uns nicht zufriedengeben. Präsident Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union bekräftigt, dass die EU nicht bereit ist, einfach irgendein Abkommen zu unterschreiben.«

Aufgrund der kurzen Zeit, die bis zur Pariser »COP21«-Konferenz noch bleibt, müssten die technischen Verhandlungen schneller voranschreiten, warnte Arias Cañete. Für die EU ist es entscheidend, dass das Pariser Klimaabkommen einen klar definierten Pfad festlegt und vorgibt, um das gemeinsame Ziel zu erreichen, nämlich die globale Erwärmung unter 2 Grad Celsius zu halten. Spätestens 2020 müssten die globalen Treibhausgasemissionen ihren höchsten Stand erreichen, um dann bis 2050 um mindestens 50 Prozent (Referenzjahr: 1990) oder 60 Prozent (Referenzjahr: 2010) und bis 2100 auf fast Null oder weniger zu sinken. Da die Emissionssenkungsziele in Paris voraussichtlich nicht ausreichend sein werden, um dieses langfristige Ziel zu erreichen, sollten sich aus Sicht der EU die Parteien alle fünf Jahre erneut treffen, um ihre Ziele im Lichte aktueller Forschung und erzielter Fortschritte bei Bedarf weiter zu verschärfen. Darüber hinaus muss überprüfbar und transparent sein, ob Regierungen auf dem Weg dahin sind, ihre gesteckten Ziele auch wirklich zu erreichen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind zudem bereit, die Finanzmittel zur Umstellung auf eine CO₂-arme Wirtschaft aufzustocken und gemeinsam mit anderen Industriestaaten ab 2020 pro Jahr 100 Mrd. US-Dollar hierfür zur Verfügung zu stellen.

Die 21. »Conference of the Parties« (COP21) findet vom 30.November bis 11. Dezember 2015 in Paris statt.

- ha -