EU Energieinfrastruktur- Verordnung verabschiedet

Der Rat hat die Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur heute verabschiedet. Das Europäische Parlament hat der Verordnung bereits förmlich zugestimmt.

Um bis 2020 die dringend erforderlichen 200 Mrd. EUR für Investitionen in Strom- und Gasnetze zu mobilisieren, wird mit der Verordnung ein neuer Rahmen für kritische Infrastrukturen geschaffen. Das Genehmigungsverfahren wird transparenter und schneller (normalerweise wird es nicht länger als drei Jahre und sechs Monate dauern). Durch das Verfahren lassen sich in ganz Europa die Verwaltungskosten der Träger eines Projekts im Durchschnitt um jeweils 30% senken.

Dieses beschleunigte Verfahren gilt nur für besonders wichtige Infrastrukturen, die so genannten »Vorhaben von gemeinsamem Interesse«. Nach der Verordnung handelt es sich hierbei um Vorhaben, die grenzüberschreitend sind oder für zwei oder mehr Mitgliedstaaten von Nutzen sind. Die Vorhaben können auch für eine Förderung der EU im Rahmen der Fazilität »Connecting Europe« in Betracht kommen.

- EU Kommission -