Referentenentwurf KWKG-Novelle

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht im Referentenentwurf zur Novelle des KWK-Gesetzes, der Anfang Dezember Gegenstand einer Verbändeanhörung im Bundeswirtschaftsministerium war, ein wichtiges Signal für den Ausbau der Kraft- Wärme-Kopplung. »Die gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme bietet Lösungen für zentrale Herausforderungen, die sich aus dem Ausbau des Energiesystems ergeben. Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelungen sind wichtig, damit die Potenziale dieser Technologie richtig ausgeschöpft werden können«, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Punktuellen Nachbesserungsbedarf sieht der Verband in einigen technischen Detailfragen sowie bei der Höhe der KWK-Vergütungssätze.

Das Ministerium plant unter anderem, Wärme- und Kältespeicher künftig zu fördern - eine richtige Entscheidung, meint Reck, denn thermische Speicher erleichtern eine stromgeführte Fahrweise bei KWK-Anlagen, so dass Fluktuationen bei der Einspeisung erneuerbarer Energien ausgeglichen werden können. Auch begrüßt Reck die Erhöhung und Vereinfachung der Wärme- und Kältenetzförderung. Energieerzeuger hatten in der Vergangenheit immer wieder über große bürokratische Hürden bei der Beantragung der Investitionskostenzuschüsse geklagt, die den Ausbau der Netze behinderten. Positiv sei auch die Aufnahme gestaffelter Vergütungssätze für die Umrüstung von Kondensations- auf KWK-Anlagen zu bewerten, mit der das Ministerium eine Empfehlung des VKU aufgegriffen hat.

»Diese Neuregelungen werden sich ökologisch wie ökonomisch bezahlt machen«, so Reck.

Die Höhe der Vergütungssätze von Strom und Wärme, die in KWK-Anlagen produziert werden, könne jedoch noch angepasst werden. Anstelle einer Erhöhung um 0,3 Cent pro Kilowattstunde hält der VKU einen Betrag von 0,5 Cent für erforderlich. »Höhere Anreize beschleunigen den Ausbau der KWK«, so Reck. Auch bei einigen technischen Details sind Änderungen sinnvoll. Der Verband bietet zur Klärung weiterer Fragen seine Unterstützung an.

Unabhängig von der Art des eingesetzten Brennstoffs werden durch KWK allein in Deutschland Emissionen in einer Größenordnung von 41,7 bis 49,3 Millionen Tonnen CO₂ pro Jahr eingespart. Diese Zahlen ließen sich noch steigern. Derzeit behindern jedoch unzureichende politische Rahmenbedingungen den Ausbau und die Weiterentwicklung der Technologie.

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