Gemeinsames Konzept für Strommärkte in Mittel- und Südosteuropa

28.09.2017 Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefˇcoviˇc, der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, die Energieminister von 9 EU-Mitgliedstaaten und 8 Vertragsparteien der Energiegemeinschaft vereinbarten bei einem Treffen in Bukarest ihre regionale Zusammenarbeit auszubauen.

Die Zusammenarbeit im Rahmen der 2015 angelaufenen Initiative der Kommission für Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) hat sich als erfolgreich erwiesen und zur Stärkung der Solidarität und der Gewährleistung einer sichereren und erschwinglicheren Gasversorgung für die Bürger und die Wirtschaft in der gesamten Region beigetragen. Die vierte hochrangige Ministertagung, die in Bukarest stattfand, ist ein Meilenstein für die gesamte Region und schafft neue Dimensionen einer Solidarität, die zur Bewältigung der Herausforderungen im Energiebereich in diesem Teil Europas unverzichtbar ist.

In Ergänzung der 2015 angelaufenen Initiative der Kommission für Erdgas- Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) unterzeichneten die Minister eine Vereinbarung, die ein gemeinsames Konzept für Strommärkte, Energieeffizienz und die Entwicklung erneuerbarer Energien umfasst. Die Vereinbarung enthält auch eine Liste der vorrangigen Vorhaben für die Schaffung eines vernetzten regionalen Strommarktes sowie spezifische Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energiequellen und Investitionen in die Energieeffizienz. Auch die nationalen Fahrpläne für die Verbesserung der Handelsregelungen in der Region wurden angenommen.

Außerdem wurde die Finanzhilfevereinbarung für das LNG-Terminal auf Krk (Kroatien) im Rahmen der Fazilität »Connecting Europe« paraphiert. Mit Blick auf die Zukunft haben die Minister ihre Zusage bekräftigt, die noch verbleibenden vorrangigen Erdgasprojekte in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) rasch abzuschließen und einen aktualisierten Aktionsplan für den Gasmarkt und die rechtlichen Aspekte angenommen, wobei auf die seit September 2016 erzielten Fortschritte verwiesen wurde.

Bei der Tagung wurden ferner zwei neue Arbeitsgruppen der Erdgasfernleitungsnetzbetreiber eingesetzt: Eine Arbeitsgruppe befasst sich mit Gaslieferungen in beide Richtungen (Umkehrflüsse) auf der Trans-Balkan-Pipeline während die andere für den sogenannten »vertikalen Korridor« zwischen Bulgarien, Griechenland, Rumänien und Ungarn zuständig ist; beide werden von der Europäischen Kommission unterstützt.

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