EU-Energieunion auf richtigem Weg

18.11.2015 Mit ihrem Bericht zur Lage der Energieunion hat die Europäische Kommission eine erste Bilanz veröffentlicht, welche Fortschritte die EU-Staaten in den vergangenen Monaten beim Übergang hin zu einer emissionsarmen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gemacht haben. In 28 Analysen zur Situation in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nimmt sie dabei auch die verschiedenen länderspezifischen Situationen unter die Lupe und stellt heraus, wo weiter Handlungsbedarf besteht. Für Deutschland gilt dies zum Beispiel beim Thema Energieinfrastruktur: Sowohl der Bau von Interkonnektoren zu den Nachbarländern als auch der innerdeutsche Ausbau von Stromtrassen von Nord nach Süd muss weiter vorankommen.

Maroš Šefˇcoviˇc, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für die Energieunion, erklärte: »Nach neun Monaten lässt sich mit Zuversicht sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, um die Energieunion Realität werden zu lassen. Meine Botschaften für 2016 sind klar: Erstens sollte die EU weiterhin eine Vorreiterrolle beim Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft einnehmen. Zweitens sollte dieser Übergang sozial gerecht und verbraucherorientiert vonstattengehen. Und drittens werden die geopolitischen Herausforderungen, mit denen wir in diesem Jahr konfrontiert waren, auch weiterhin bestehen.« Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, fügte hinzu: »Folgendes wird mein Schwerpunkt im Jahr 2016 sein: Ich möchte Rechtsvorschriften vorlegen, mit denen unser Strommarkt weiter verbessert, der Anteil erneuerbarer Energien erhöht, unser Energieverbrauch gesenkt und die Sicherheit unserer Gasversorgung gewährleistet wird. Damit wird das Energiesystem der EU stärker, und es werden alle Voraussetzungen geschaffen für den Übergang zu einem Energiesystem, das mit geringen CO₂-Emissionen auskommt.«

Neben der Verringerung der CO₂-Emissionen und Fortschritten bei der Energieversorgungssicherheit sind Erfolge in den Bereichen Energieeffizienz, Energiebinnenmarkt sowie Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu verzeichnen. Der Bericht zur Lage der Energieunion enthält darüber hinaus die Bausteine für einen Steuerungsmechanismus, der zu einer leichter vorhersehbaren, transparenteren und stabileren Politik führen und damit zur Verwirklichung der Ziele der Energieunion beitragen wird.

Die Mitteilung zur Lage der Energieunion und die Factsheets der 28 Mitgliedstaaten können auf folgender Kommissionswebsite eingesehen werden: ec.europa.eu/priorities/energy-union/state-energy-union/index_en.htm.

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