Energieeffizienz in der EU: Investitionsziele verfehlt – durchschnittliche Amortisationsdauer mehr als 50 Jahre

Die Kosten für den gestiegenen Energieverbrauch, die Erschöpfung der Vorkommen fossiler Brennstoffe und die Auswirkungen menschlichen Handelns auf den globalen Klimawandel sind die Triebfedern der jüngsten politischen Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. Die Europäische Union hat seit dem Jahr 2000 im Rahmen der Kohäsionspolitik fast 5 Milliarden Euro für die Kofinanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten sind für die wirtschaftliche Verwendung dieser Mittel verantwortlich.

Der Europäische Rechnungshof (ECA: European Court of Auditors) hat geprüft, ob die im Rahmen der Kohäsionspolitik getätigten Investitionen in die Energieeffizienz kostenwirksam waren. Den Feststellungen des Hofes zufolge hatten die von den Behörden der Mitgliedstaaten zur Förderung ausgewählten Projekte keine rationalen Ziele in Bezug auf Kostenwirksamkeit, d.h. Kosten je eingesparter Energieeinheit. Die Ziele der Projekte bestanden darin, Energie einzusparen und den Komfort zu verbessern. Die Projekte wurden für eine Finanzierung jedoch nicht nach den durch Energieeinsparungen erzielbaren finanziellen Vorteilen ausgewählt. Vielmehr wurden Gebäude üblicherweise als für eine Förderung »bereit« betrachtet, wenn Sanierungsbedarf bestand und die die Gebäude betreffende Dokumentation die Anforderungen erfüllte. Wie Harald Wögerbauer, das für den Bericht zuständige Mitglied des Hofes, ausführte, habe zu keinem der geprüften Projekte eine Bedarfsbewertung oder auch nur eine Analyse des Energieeinsparpotenzials bezogen auf die Investitionen vorgelegen. Die Mitgliedstaaten hätten die Mittel im Wesentlichen für die Sanierung öffentlicher Gebäude verwendet, und die Frage der Energieeffizienz sei dabei allenfalls zweitrangig gewesen.

Die geplante Amortisationsdauer der Investitionen betrug durchschnittlich 50 Jahre, in manchen Fällen bis zu 150 Jahre. Die Mittel wurden folglich nicht sinnvoll eingesetzt, da die Lebensdauer der sanierten Komponenten oder Gebäude kürzer ist. Unter dem Gesichtspunkt der Energieeffizienz können die Mittel somit weitgehend als verloren betrachtet werden. Der vollständige Bericht ist auf der Website www.eca.europa.eu abrufbar.

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