Energie: EU investiert 217 Mio. EUR in die Energieinfrastruktur

19.01.2016 Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben einem Vorschlag der Kommission zugestimmt, 217 Mio. EUR in wichtige Vorhaben im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastruktur zu investieren. Im Anschluss an eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität »Connecting Europe« (CEF), eines Infrastruktur- Finanzierungsprogramms der EU, wurden insgesamt 15 Projekte ausgewählt. Diese »Vorhaben von gemeinsamem Interesse« dienen allesamt der Verbesserung der Energieversorgungssicherheit und sollen die Isolation einiger Mitgliedstaaten im Energiebereich durch ihre Einbindung in die EU-weiten Energienetze beenden. Gleichzeitig unterstützen sie die Vollendung des europäischen Energiebinnenmarktes und die Integration erneuerbarer Energien in das Stromnetz. Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete erklärte dazu: »Moderne Energienetze sind auch für eine effiziente Nutzung unserer Energieressourcen - und damit für die Erreichung unserer Klimaschutzziele - von entscheidender Bedeutung.«

Im Gassektor werden durch die Finanzhilfen u.a. Studien für die Modernisierung des bulgarischen Gasfernleitungsnetzes unterstützt, durch die sich die Gastransportmöglichkeiten in der Region insbesondere zugunsten von Griechenland, Rumänien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei verbessern werden. Studien zum Midcat-Projekt werden ebenfalls Finanzmittel erhalten. Dieses Projekt trägt zur Beseitigung von Infrastrukturengpässen zwischen der iberischen Halbinsel und Frankreich bei und verbindet die Erdgaslieferungen aus Algerien und die spanischen LNG-Terminals mit dem übrigen Europa. Die Verbindungsleitung zwischen den Gasnetzen in Rumänien, Bulgarien, Österreich und Ungarn wird ebenfalls von der EU finanziell unterstützt. Dies ist ein wichtiges Entwicklungsprojekt für den Gasmarkt der EU, denn dadurch kann Gas aus der kaspischen Region und aus anderen potenziellen Quellen (auch verflüssigtes Erdgas [LNG]), nach Mitteleuropa transportiert werden.

Auch für den Ausbau der Strominfrastruktur werden Mittel aufgewandt. Dazu gehören Umweltstudien und technische Entwurfsstudien für die Verbindungsleitung Deutschland-Dänemark, die Stromlieferungen aus den nordeuropäischen Ländern nach Mitteleuropa erleichtern wird.

Von den 15 zur Finanzierung ausgewählten Vorschlägen betreffen 9 den Gassektor (207 Mio. EUR an Fördermitteln) und 6 den Stromsektor (10 Mio. EUR); davon wiederum 13 die Erarbeitung von Studien, z.B. Folgenabschätzungen im Umweltbereich (29 Mio. EUR), und 2 die Durchführung von Bauarbeiten (188 Mio. EUR).

Im Rahmen der Fazilität »Connecting Europe« werden im Zeitraum 2014-2020 insgesamt 5,35 Mrd. EUR für Projekte im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastrukturen bereitgestellt. Damit ein Vorschlag für eine Förderung in Betracht kommt, muss er sich auf ein Projekt beziehen, das in die Liste der »Vorhaben von gemeinsamem Interesse« aufgenommen wurde. Auf der Liste stehen derzeit 195 Energieinfrastrukturprojekte. Diese Vorhaben müssen nach ihrem Abschluss erhebliche Vorteile für mindestens zwei Mitgliedstaaten bringen, die Versorgungssicherheit verbessern, die Marktintegration und den Wettbewerb fördern und zur Verringerung der CO₂-Emissionen beitragen. Die Liste wird alle zwei Jahre aktualisiert.

- ha -