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BMWi stellt Grünbuch zum Strommarkt für die Energiewende vor

03.11.2014 Seit 31.Oktober liegt das Grünbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie „Ein Strommarkt für die Energiewende“ vor. Das Grünbuch eröffnet eine öffentliche Konsultation bis zum 1.März 2015, der Ende Mai 2015 ein Weißbuch mit konkreten Maßnahmen folgen soll. Das Weißbuch soll ebenfalls öffentlich konsultiert werden (bis September 2015) und sich daran die notwendige Gesetzgebung anschließen. Das BMWi hat angekündigt, parallel Gespräche mit den Nachbarstaaten Deutschlands und der Europäischen Kommission zu führen, um durch Lösungen im Rahmen des europäischen Binnenmarktes Kostenvorteile erreichen zu können.

Das Grünbuch stellt zum einen Maßnahmen vor, den Einsatz verfügbarer Kapazitäten zu optimieren. Hierzu zählen die Verbesserung der Bilanzkreisbewirtschaftung, der Netzausbau und die Weiterentwicklung der Regelleistungsmärkte. Zum anderen wird die Frage diskutiert, ob der Strommarkt zukünftig ausreichend Investitionen in erforderlichen Kapazitäten anreizt oder daneben ein Markt für die Vorhaltung von Kapazitäten eingeführt werden soll.

Angesichts der Anpassung des Strommarktes an immer mehr Strom aus den fluktuierenden Quellen Wind und Sonne und sinkenden Anteilen aus thermischen Kraftwerken begrüßte der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) das Grünbuch als gute Dialoggrundlage. Insbesondere wird hervorgehoben, dass die Politik auch die wertvollen Möglichkeiten von industriellem Lastmanagement zur Weiterentwicklung des Strommarktes erkenne. Freiwillige Vereinbarungen mit den Unternehmen zum Einsatz ab- und zuschaltbarer Stromverbraucher müssten nun entwickelt werden, damit dieses Potenzial zum Nutzen der Energiewende auch eingesetzt werden könne.

Das vorgelegte Grünbuch ist Teil des im Juli 2014 in der Plattform Strommarkt begonnenen Diskussionsprozesses im Rahmen der Strommarktreform. In der Plattform Strommarkt organisiert das BMWi einen transparenten Diskussionsprozess mit Bundesländern und Verbänden.

- ba -

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