Bericht: Energieeffizienz, Innovation und Beschäftigung im Mittelpunkt der EU-Kohäsionspolitik 2014 – 2020

23.07.2014 Die EU-Kommission hat einen Bericht über den europäischen Mehrwert und die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik vorgestellt. Darin zeigt sie einerseits auf, was in den letzten sieben Jahren mithilfe der EU-Kohäsionsfonds erreicht wurde. Gleichzeitig benennt sie die Schwerpunkte der Investitionen von 2014 bis 2020. Insgesamt stehen in diesem Zeitraum 351,8 Mrd. Euro zur Verfügung, Deutschland erhält rund 19,23 Mrd. Euro.

In der nächsten Finanzperiode 2014- 2020 sollen sich die Investitionen auf Schlüsselbereiche wie CO₂-arme Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Innovation und Beschäftigung sowie soziale Eingliederung konzentrieren. Mithilfe von Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien soll die EU-Kohäsionspolitik mit über 38 Mrd. Euro den Übergang zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft erleichtern - im Vergleich dazu wurden im Zeitraum 2007-2013 nur 16,6 Mrd. Euro in die CO₂-arme Wirtschaft investiert.

Die Ausgabenpläne und »Partnerschaftsvereinbarungen « der Mitgliedstaaten sehen vor, dass die europäischen KMU mit bis zu 33 Mrd. Euro unterstützt werden sollen (ein Anstieg um fast 10 Mrd. Euro), damit sie wettbewerbsfähiger werden. Über 80 Mrd. Euro werden über den Europäischen Sozialfonds und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in Humankapital investiert. Die Bilanz der Kohäsionspolitik in den Jahren 2007-2013 zeigt greifbare Erfolge für Europas Bürger. Die bisher vorliegenden Zahlen (die sich auf die Zeit bis Ende 2012 beziehen) zeigen, dass circa 600.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 80.000 neue Unternehmen gefördert wurden, dass fünf Millionen Bürgerinnen und Bürger Zugang zum Breitbandinternet erhalten haben und dass die Trinkwasserversorgung von 3,3 Mio. Menschen verbessert wurde. Darüber hinaus konnte 5,7 Millionen Arbeitsuchenden zu einem Arbeitsplatz verholfen werden; weitere 8,6 Millionen erhielten Unterstützung beim Erwerb von Qualifikationen.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn erklärte zum Kohäsionsbericht: »Der heute veröffentlichte Bericht zeigt, dass die Kohäsionspolitik zu einem modernen und flexiblen Instrument geworden ist, mit dem die Europäer die unterschiedlichen Herausforderungen bewältigen können, denen sie gegenüberstehen. Europa verfügt damit über ein Investitionsinstrument, mit dem nicht nur auf Krisen reagiert werden kann, sondern dem auch strategische Bedeutung für die Schaffung von Wachstum und dringend benötigten Arbeitsplätzen zukommt. Investitionen in Innovation und grünes Wachstum werden gute dauerhafte Arbeitsplätze schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Regionen verbessern.«

- EU-Kommission -