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Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen beim Einsatz von Wärmepumpen

Referent:
RA Dr. Julian Asmus Nebel, BRAHMS NEBEL Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin

Dienstag, 27. Februar 2024 von 10:00 bis 12:00, Nr. 20240227

Ein zentraler Baustein der Wärmewende ist der Einsatz von Wärmepumpen. Betrieben werden die Wärmepumpen mit Strom. Das Online-Seminar behandelt die Auswirkungen der Umstellung - von einer gas- auf eine strombasierte Wärmeversorgung - auf die Preisänderungsklauseln in Wärmelieferverträgen.

Es wird dargestellt, welche Bestandteile von Preisänderungsklauseln aus „klassischen“ Wärmelieferverträgen von gasbetriebenen Erzeugungsanlagen übernommen werden können und welche Bestandteile neu bestimmt werden müssen. Es wird zugleich erläutert, in welchem Maße die im letzten Jahr ergangene Rechtsprechung weiter Anwendung finden kann.

Zunächst werden die Auswirkungen auf den Grundpreis dargestellt. Bei der Umstellung auf eine strombasierte Wärmeversorgung bleiben die Preisänderungsklauseln für den Grundpreis in der Regel unverändert, da sie nicht von der Art des Energieträgers bzw. des Brennstoffs abhängen.

Hingegen hat die Umstellung auf eine strombasierte Wärmeversorgung Auswirkungen auf die Preisänderungsklausel für den Arbeitspreis. Wird die Wärme mithilfe von Strom erzeugt, müssen die Kosten für den Strom auch in der Preisänderungsklausel für den Arbeitspreis berücksichtigt werden. Nach den Vorgaben der AVBFernwärmeV sollten die Kosten für die Erzeugung und Bereitstellung der Wärme beim Einsatz von Wärmepumpen zumindest teilweise an die Entwicklung der Strompreise gekoppelt werden, um eine angemessene Kostenorientierung zu gewährleisten (Kostenelement). Da die strombasierte Wärmeversorgung derzeit noch nicht marktbeherrschend ist, kann der Wärmemarkt in Preisänderungsklauseln (noch) durch den Bezug auf die Gaspreise abgebildet werden (Marktelement).

Die Gebühr für das Online-Seminar beträgt 195,00 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Weitere Informationen finden Sie in unserer ausführlichen Seminarbeschreibung.

Anmeldung

Am einfachsten melden Sie sich über unser Anmeldeformular zu den Seminaren an. Sie können sich aber auch per Fax oder schriftlich anmelden. Den Link zur Anmeldung finden Sie ebenfalls am Ende der jeweiligen ausführlichen Seminarbeschreibung. Zur Dokumentation Ihrer Fortbildung erhalten Sie nach der Veranstaltung eine Bescheinigung über die Teilnahme.

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