Neue Förderprogramme für Elektrobusse und kommunale Klimaschutz-Projekten

04.04.2016 Das Bundesumweltministerium (BMUB) wird künftig die Anschaffung von Elektrobussen fördern. Das BMUB-Anschaffungsprogramm, das bisher für Hybrid- und Plug-In-Hybrid- Busse gilt, soll nun auf Elektrobusse ausgeweitet werden. Eine Veröffentlichung der entsprechenden Förderrichtlinie ist durch das Ministerium angekündigt. Umweltstaatssekretär Flasbarth hob hervor, dass die Emissionen des Verkehrs immer stärker in die Kritik geraten. »Wir begrüßen das wachsende Engagement von Verkehrsbetrieben bei Elektrobussen. Ich ermuntere die Bushersteller deshalb, die technologische Entwicklung mit großem Nachdruck zu verfolgen. Gerade vor dem Hintergrund einer zunehmenden Urbanisierung wird die Nachfrage nach Elektrobussen weltweit steigen«, sagte Flasbarth auf der Akademiekonferenz des Verbandes der Verkehrsunternehmen (VDV) dieses Jahres.

Zudem veröffentlichte das Ministerium Anfang April den Förderaufruf »Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte«. Projektskizzen für Klimaschutz-Projekte können bis zum 30. Juni 2016 eingereicht werden. Antragsberechtigt sind Kommunen, Zusammenschlüsse von Kommunen sowie Unternehmen und sonstige Einrichtungen mit mindestens 50,1 Prozent kommunaler Beteiligung. Gefördert werden investive Projekte mit bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben mit mindestens 200.000 Euro pro Vorhaben beziehungsweise Projekt. Ein Projektstart ist ab dem vierten Quartal 2016 möglich. Die Projektdauer beträgt im Regelfall bis zu drei Jahre.

Ziel der Förderung ist es, den Einsatz bester verfügbarer Techniken und Methoden für den Klimaschutz voranzutreiben. Dabei ist der Förderaufruf bewusst offen gestaltet. Modellprojekte sind in unterschiedlichen Handlungsfeldern möglich, etwa in der Abwasserbehandlung, bei kommunalen Liegenschaften oder in der Energie- und Quartiersversorgung. Die Projekte sollen sich nicht auf Einzelmaßnahmen beschränken, sondern einen umfassenden Ansatz aufweisen, also zum Beispiel die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr miteinander verknüpfen.

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