Der VKU zum politisch geplanten Auslaufen der Kohleverstromung in Deutschland

Klare Regeln geben Leitplanken vor

08.03.018 Der VKU begrüßt, dass die große Koalition mit einem definierten Zeitplan Maßnahmen vereinbaren und gesetzlich verankern will, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen. Dies beinhaltet auch die Frage des diskutierten strukturierten Verzichts auf die Kohleverstromung in Deutschland.

Aus Sicht des VKU müssen die zu entwickelnden Maßnahmen die beiden Faktoren »Klimaschutz und Versorgungssicherheit für Strom und Wärme« zusammendenken. Versorgungssicherheit ist ein hohes Gut, dem die neue Regierung wieder mehr Bedeutung zukommen lassen muss. Bei der Rückführung der deutschen Kohleverstromung sollte das Augenmerk darauf liegen, emissionsintensive Strommengen zu reduzieren. Und die Menschen in den betroffenen Regionen benötigen eine Perspektive für ihre Zukunft. Der Wandel muss gestaltet werden - mit tragfähigen Ideen, Strukturen und finanziellen Ressourcen. Deswegen sollte das Prinzip gelten, diejenigen Kraftwerke als erstes vom Netz gehen zu lassen, die die CO₂- intensivste Stromerzeugung haben.

Konkret auf den Punkt gebracht heißt dies:

• Braunkohlekraftwerke müssen vor Steinkohlekraftwerken vom Netz gehen.
• Ausschließliche Stromerzeugungsanlagen müssen vor KWK-Anlagen (Kraft- Wärme-Kopplungsanlagen) mit angeschlossener öffentlicher Wärmeversorgung vom Netz gehen.

In der Regel würde das bedeuten, dass aufgrund ihrer CO₂-Intensität alte Braunkohlekraftwerke vor alten Steinkohlekraftwerken vom Netz gehen und neuere Braunkohlekraftwerke vor neueren Steinkohlekraftwerken abgeschaltet würden.

Durch ihre Verankerung in der Region können Stadtwerke Auswirkungen von Maßnahmen - wie zum Beispiel die Stilllegung von Kraftwerken - auf die Versorgungssicherheit mit Strom und Wärme sowie auf die Verteilnetze besonders gut beurteilen. Sie sind wesentliche Akteure der neuen Energiewelt und werden sich mit erheblichen Investitionen in der zunehmend digitaleren und dezentraleren Energiewirtschaft engagieren. Das umfasst auch den adressierten verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Dieser kann nur mit einem möglichst dezentralen Ausgleich von Erzeugung und Verbrauch vorangebracht werden. Für die Umsetzung dieses regionalwirtschaftlichen Ansatzes bedarf es starker Akteure in den Städten und Gemeinden.

- VKU -