Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Zum Anschluss- und Benutzungszwang der Abwasserentsorgung
Behörde / Gericht: Bundesverwaltungsgericht Leipzig (BVerwG)
Datum: 24.09.2024
Aktenzeichen: 8 B 12.24
Artikeltyp: Rechtsprechung
Dokumentennummer: 25088660 ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 2/2025, Seite 45

Zum Anschluss- und Benutzungszwang der Abwasserentsorgung

– BVerwG, Beschluss vom 24.09.2024 – 8 B 12.24 –[1]

Leitsatz der Redaktion:

Besondere Ausnahmefälle, in denen die Ausübung des Anschluss- und Benutzungszwangs mit Blick auf Art. 14 GG und das Verhältnismäßigkeitsgebot zu unbilligen Härten führt, kann durch die Möglichkeit der Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Rechnung getragen werden. Ungünstige topographische Gegebenheiten, die zum Anschluss des Grundstücks an den Abwasserkanal eine Hebeanlage erfordern,…

Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar.
Sie haben die Möglichkeit, das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.
weitere Infos | zum Login (für das Online Angebot registrierte Abonnenten)

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche