Titel: BGH entscheidet erneut zum Xgen Strom
Behörde / Gericht:
Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH)
Datum: 30.01.2024
Aktenzeichen: EnVR 32/22
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Dokumentennummer:
24083598
ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 06/2024, Seite 156
BGH entscheidet erneut zum Xgen Strom
– BGH, Beschluss vom 30.01.2024 – EnVR 32/22 –[1]
Leitsätze des Gerichts:
- Bei der Bestimmung des Produktivitätsfaktors entfalten § 12 ARegV und die Anlage 3 zu § 12 ARegV keine Geltung. Die vom Senat bei der Ermittlung der individuellen Effizienzwerte nach § 12 ARegV für erforderlich gehaltene Anpassung der Werte der stochastischen Effizienzgrenzenanalyse (SFA) dahin, dass alle als effizient ermittelten Netzbetreiber einen Effizienzwert von 100 % erhalten, ist auf…