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Titel: BKZ-Berechnung für Batteriespeicher
Behörde / Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Datum: 20.12.2023
Aktenzeichen: VI-3Kart 183/23
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht, EU-Recht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Dokumentennummer: 24082896 ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 3/2024, Seite 80

BKZ-Berechnung für Batteriespeicher

– OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2023 - VI-3 Kart 183/23 –[1]

Leitsatz des Gerichts:

Die Erhebung eines anhand des Positionspapiers BKZ errechneten Baukostenzuschusses für Entnahmekapazität eines rein netzgekoppelten Batteriespeichers stellt eine diskriminierende Gleichbehandlung dar.

Aus den Gründen (Zusammenfassung):

I. Sachverhalt

Die Beschwerdeführerin betreibt deutschlandweit Batteriespeicher. Am 12.05.2021 richtete sie an die weitere Beteiligte, die ein…

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