Titel: BKZ-Berechnung für Batteriespeicher
Behörde / Gericht:
Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Datum: 20.12.2023
Aktenzeichen: VI-3Kart 183/23
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Energie(wirtschafts)recht,
EU-Recht,
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Dokumentennummer:
24082896
ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 3/2024, Seite 80
BKZ-Berechnung für Batteriespeicher
– OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2023 - VI-3 Kart 183/23 –[1]
Leitsatz des Gerichts:
Die Erhebung eines anhand des Positionspapiers BKZ errechneten Baukostenzuschusses für Entnahmekapazität eines rein netzgekoppelten Batteriespeichers stellt eine diskriminierende Gleichbehandlung dar.
Aus den Gründen (Zusammenfassung):
I. Sachverhalt
Die Beschwerdeführerin betreibt deutschlandweit Batteriespeicher. Am 12.05.2021 richtete sie an die weitere Beteiligte, die ein…