Titel: Vertrauensschutz contra Eignungsprinzip
Autor:
RA Dr. Tom Christian Ohse
Behörde / Gericht:
Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Aktenzeichen: Verg 25/21
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Vergaberecht,
Wettbewerbs-/Kartellrecht
Dokumentennummer:
23082099
ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 9/2023, Seite 264
Vertrauensschutz contra Eignungsprinzip
– OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.04.2022 – Verg 25/21 –[1]
Leitsätze der Redaktion:
- Zu den im Rahmen der Eignungsprüfung vorzulegenden Unterlagen gehört bei Inanspruchnahme einer Eignungsleihe eine ordnungsgemäße Verpflichtungserklärung des Eignungsleihgebers.
- Ein Bieter, der sich im Rahmen der Eignungsprüfung auf die Kapazitäten anderer Unternehmen beruft, hat nachzuweisen, dass er tatsächlich Zugriff auf deren Mittel hat, weshalb in zweistufigen…