Titel: Ersetzung des bisherigen Frontmetermaßstabs durch den Quadratwurzelmaßstab
Behörde / Gericht:
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (in Lüneburg)
Datum: 24.04.2024
Aktenzeichen: 9LC138/20
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Dokumentennummer:
25086236
ebenso Gemeindewirtschaft, Heft 1/2025, Seite 22
Ersetzung des bisherigen Frontmetermaßstabs durch den Quadratwurzelmaßstab
– OVG Niedersachsen, Urteil vom 24.04.2024 – 9 LC 138/20 –
Leitsätze des Gerichts:
- Die Ersetzung des bisherigen Frontmetermaßstabs durch den Quadratwurzelmaßstab steht in Einklang mit höherrangigem Recht, insbesondere mit § 52 Abs. 3 Satz 4 NStrG i.V.m. § 5 Abs. 3 Satz 2 NKAG und mit Art. 3 Abs. 1 GG.
- Die mehrfache Gebührenerhebung bei einem mehrfach anliegenden Grundstück ist auch beim Quadratwurzelmaßstab nicht zu beanstanden.
- Eine Besserstellung von mehrfach erschlossenen Hinterliegergrundstücken beim Quadratwurzelmaßstab ist sachlich gerechtfertigt.
Zusammengefa…