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Titel: Abzweigender Weg als Teil einer Straße; Vorausleistung auf einen Straßenbeitrag
Behörde / Gericht: VGH Hessen
Datum: 04.01.2017
Aktenzeichen: 5 B 2582/16
Gesetz: Hess KAG
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Sonstiges Kommunalrecht, Verwaltungsrecht
Dokumentennummer: 18002156

Abzweigender Weg als Teil einer Straße; Vorausleistung auf einen Straßenbeitrag

VGH Hessen, Beschluss vom 04.01.2017 – 5 B 2582/16

Leitsätze des Gerichts:

  1. Für die Beantwortung der Frage, ob ein von einer Straße abzweigender Weg straßenausbaurechtlich Teil dieser öffentlichen Einrichtung oder selbstständig ist, ist die sog. natürliche Betrachtungsweise maßgeblich.
  2. Ist ein derartiger Weg öffentlich dem Fußgängerverkehr gewidmet, indiziert dies seine Selbstständigkeit.

Bitte den Beschluss über unten stehenden Link öffnen.

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