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Titel: HEL-Klausel für bei Vertragsschluss vereinbarten Preis wird nicht Bestandteil der Preisabrede, wenn diese auch für periodische Preisänderungen gilt
Behörde / Gericht: Thüringer Oberlandesgericht (in Jena)
Datum: 18.07.2013
Aktenzeichen: 1 U 377/12
Gesetz: BGB
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Zivilrecht
Dokumentennummer: 13002418

HEL-Klausel für bei Vertragsschluss vereinbarten Preis wird nicht Bestandteil der Preisabrede, wenn diese auch für periodische Preisänderungen gilt

OLG Jena, Urteil vom 18.07.2013 – 1 U 377/12

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