Rückzahlung von Fortbildungskosten

– BAG, Urteil vom 25.04.2023 – 9 AZR 187/22 –

Dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) lag ein Streit über die Rückzahlung von Fortbildungskosten zugrunde.

Die Klägerin, die eine Steuerberater- und Wirtschaftsprüferkanzlei betreibt, hatte ihrer Buchhalterin Kosten für die Teilnahme an einem Lehrgang zur Vorbereitung auf die Steuerberaterprüfung erstattet. Bereits nach Beginn des Lehrgangs schlossen die Parteien einen »Fortbildungsvertrag«, welcher u.a. regelte, unter welchen Bedingungen das in Anspruch genommene Förderbudget zurückzuzahlen sein sollte. Eine…