Photovoltaik- und Windenergieanlagen – ein stromsteuer- und abgabenrechtliches Perpetuum mobile?

- von RA Stefan Ulrich, LL.M. und Dipl.-Finw. Andreas Clouth, Düsseldorf -*

Die Errichtung neuer Solar- und Windenergieanlagen boomt. Der Grund hierfür liegt nicht zuletzt an stark angestiegenen Stromkosten und dem damit einhergehenden Verlust der Kostenkontrolle über den selbst benötigten Strom. Insbesondere PV-Anlagen stellen daher eine verlässliche und kostenseitig gut kalkulierbare Alternative für eine eigene Stromversorgung dar. Auch eine Vermarktung des erzeugten Stroms ist im Falle einer fehlenden Abnahmemöglichkeit eine lohnenswerte Möglichkeit. Dazu sind der Platzbedarf und die technischen Voraussetzungen überschaubar und damit auf vielen Gebäuden realisierbar. Die Bundesregierung denkt insoweit bereits über eine Pflicht zur Installation von PV-Anlagen in gewerblichen Neubauten nach. Aber auch Solar- oder Windenergieanlagen als Investitionsobjekte erfreuen sich großer Beliebtheit. Wie aber werden solche Projekte aus Sicht der Stromsteuer und weiteren strombezogenen Abgaben richtig abgewickelt? Der Beitrag gibt einen Überblick über verschiedene Betriebskonstellationen von Solar- und Windenergieanlagen und zeigt Chancen, Risiken und Pflichten im Zusammenhang mit der Stromsteuer und anderen Abgaben auf.