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Titel: Hineinwachsen in die Eigenschaft einer rechtlich selbständigen Erschließungsanlage durch bloßen Zeitablauf
Behörde / Gericht: VGH Baden-Württemberg
Datum: 19.09.2018
Aktenzeichen: 2 S 1116/18
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Dokumentennummer: 19005343 ebenso Versorgungswirtschaft 8/2019, Seite 249

Hineinwachsen in die Eigenschaft einer rechtlich selbständigen Erschließungsanlage durch bloßen Zeitablauf

- VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.09.2018 - 2 S 1116/18 -*

Leitsätze des Gerichts:

  1. Im landesrechtlichen Erschließungsbeitragsrecht (§ 33 ff. KAG) ist kein Raum für die Annahme (vgl. BVerwG, Urteil vom 07.03.2017 - 9 C 20.15, juris), ein hergestellter Teilabschnitt einer über Jahre hinweg nicht weitergebauten, aber von vornherein weitergehend geplanten Erschließungsanlage könne bei natürlicher Betrachtungsweise ganz generell durch bloßen Zeitablauf in die Eigenschaft einer rechtlich selbständigen Erschließungsanlage hineinwachsen.
  2. Örtliche Merkmale für die…
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