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Titel: Erstmalige Herstellung einer Straße bei einem provisorischen Wirtschaftsweg
Behörde / Gericht: VG Schleswig-Holstein
Datum: 14.11.2018
Aktenzeichen: 9 A 303/16
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Kommunales Haushaltsrecht, Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer: 19005313 ebenso Versorgungswirtschaft 7/2019, Seite 222

Erstmalige Herstellung einer Straße bei einem provisorischen Wirtschaftsweg

- Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 14.11.2018 - 9 A 303/16 -

Leitsatz der Redaktion:

Eine Fahrbahn, die seitlich keinerlei Befestigung und Begrenzung aufweist, sondern gleichsam in das angrenzende Gelände »ausläuft«, so dass die Straßenkante jederzeit wegbrechen kann, stellt ein Provisorium dar, das nicht die Anforderungen an die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage erfüllt.

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung der Straße Lüttmoor zwischen Stubbenbornweg und Klärwerk in…

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