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Titel: Vorsteuerabzug einer Gemeinde im Zusammenhang mit dem Unterhalt von Wanderwegen
Behörde / Gericht: Finanzgericht München
Datum: 23.06.2015
Aktenzeichen: 2 K 3104/12
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Recht der kommunalen Betriebe, Umsatzsteuer
Dokumentennummer: 17004149 ebenso Versorgungswirtschaft 3/2017, Seite 86

Vorsteuerabzug einer Gemeinde im Zusammenhang mit dem Unterhalt von Wanderwegen

- FG München, Urteil vom 23.06.2015 - 2 K 3104/12 -

Leitsatz der Redaktion:

Ist es Aufgabe eines Zweckverbands, die Einrichtungen für den Fremdenverkehr (z.B. Wanderwege) zu schaffen, unterhalten und zu fördern und wurde ihm von den Mitgliedsgemeinden das Recht übertragen, Kurbeiträge zu erheben, leistet er ein steuerpflichtiges Entgelt an eine Mitgliedsgemeinde, falls sich diese vertraglich zum Unterhalt der Einrichtungen verpflichtet hat.

Zusammenfassung:

Die Klägerin, ein anerkannter heilklimatischer Kurort, ist Mitglied des Zweckverbandes, welcher laut der…

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