Nationale und europäische Herausforderungen für Stromerzeuger
- von Dr. Hans Wolf von Koeller, Berlin -*
Stromerzeuger ringen mit widersprüchlichen Regelungen, einem kleiner werdenden Markt sowie gestiegenen Erwartungen an Flexibilität und an die Erzeugungsstruktur. Energieversorgung, insbesondere mit Strom, muss schon aus technischen Gründen die europäischen Nachbarn und ihre geplanten Strategien mit einbeziehen. Jedoch belasten widersprüchliche Perspektiven auf der Bundes- und EU-Ebene eine klare Ausrichtung. Zielkonflikte müssten im Sinne einer tragfähigen Lösung adressiert, die entstandene Subventionsspirale mit Kraft durchbrochen werden. Entscheidend wird es sein, verbraucherseitige Anforderungen an die Erzeugung neu zu definieren und so den Zugang zu wettbewerblichen Lösungen wieder zu öffnen.I. Herausforderungen Strommarkt
Stromerzeuger stehen in Deutschland vor erheblichen Herausforderungen. Dabei geht es weniger um rein wettbewerbliche Anforderungen, denn schon der Begriff »Strommarkt« trifft zunehmend weniger zu. Ein Markt wäre es, wenn sich Angebot und Nachfrage treffen, um im Wettbewerb Bedürfnisse in der Energieversorgung zu befriedigen, die Zahlungsbereitschaft dafür zu ermitteln und damit Preissignale für den Betrieb von Kraftwerken zu senden. Aufgrund der Bedeutung der Versorgungssicherheit ist Energieversorgung nie frei von politischem Einfluss. Seit der Deregulierung in den 90er Jahren hatte der Markt die Aufgabe, die Energieversorgung kostengünstig, wettbewerblich und zunehmend europäisch sicherzustellen. Jetzt scheint es, als ob ein größerer Teil der politischen Entscheidungsträger diese Entscheidung für den Markt nach und nach rückgängig machen wollen. …
Die ungelöste Frage ist, inwieweit ein wohl neu zu definierender Markt als Grundlage für die zukünftige Energieversorgung weiter dienen kann. Für ein Urteil darüber ist es erforderlich, auch die Entwicklung der Stromnachfrage in den Blick zu nehmen. Diese lag in Deutschland 2015 um fast 5% unter derjenigen des Krisenjahres 2008.1 Die Ursache dafür ist nicht ganz geklärt. Positiv wäre es, wenn Strom sparsamer verbracht würde - auch wenn die Energieeffizienzziele der Bundesregierung nicht erreicht werden. Kritisch wäre es, wenn es ein Ausdruck für wirtschaftliche Verlagerungen wäre. Mindestens interessant wäre es, wenn die Deckung durch Eigenversorgung nicht hin - reichend berücksichtigt worden wäre. In Summe bedeutet es jedoch eine Vielzahl an Veränderungen, die wohl dauerhaft zu einer niedrigeren Stromnachfrage führen können. …
II. Unterschiedliche Perspektiven
Verlässliche und stabile Rahmenbedingungen sind für größere Investitionen aber auch für Modernisierungen zwingend. Im Netzgeschäft und bei den Erneuerbaren wird dies bis hin zu garantierten Renditen tendenziell übertrieben. Für eine bedarfsgerechte, flexible Erzeugung könnte ein System analog zur Netzfinanzierung (»Durchregulierung«) entwickelt werden, um diese Stabilität zu erreichen. Dies wäre eine Rückentwicklung in staatliche Gebietsmonopole, die mit der heutigen europäischen Rahmensetzung nicht belastbar vereinbar wäre. Also kann alleine ein eingriffsarmer, wettbewerblicher Rahmen Stabilität bringen. Doch hier treffen sich unterschiedliche Perspektiven. Die europäische Perspektive auf den Energiemarkt ist - in vereinfachter Betrachtung -, dass der Kunde der Nutznießer wettbewerblicher Bereitstellung ist. …
* Dr. Hans Wolf von Koeller ist Leiter Energiepolitik bei der STEAG GmbH. Der Artikel ist im Zusammenhang mit einem Vortrag beim 61. Treffen der deutschen Energiejuristen in der IBA/SEERIL vom 07.10.2016 entstanden.
1 Vgl. AGEB »Bruttostromerzeugung in Deutschland ab 1990 nach Energieträgern«.
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