Titel: Einstufung einer Außenbereichsstraße
Behörde / Gericht:
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (in Lüneburg)
Datum: 02.09.2015
Aktenzeichen: 9 LA 274/14
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte,
Kommunales Haushaltsrecht,
Sonstiges Kommunalrecht
Dokumentennummer:
16003956
ebenso Versorgungswirtschaft 9/2016, Seite 284
Einstufung einer Außenbereichsstraße
- OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.09.2015 - 9 LA 274/14 -
Leitsätze des Gerichts:
- Bei der Einstufung von Straßen sind die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse zugrunde zu legen, die in der Regel aber nur anhand von Erfahrungswerten ermittelt werden müssen; insoweit sind die Funktion der Straße nach ihrer Lage im Gesamtverkehrsnetz und der Verkehrsplanung der Gemeinde, ihr darauf beruhender Ausbauzustand und die straßenrechtliche Gewichtung der Straße bedeutsam.
- Ausbaumaßnahmen an einer Außenbereichsstraße können nur abgerechnet werden, wenn die Straße nach dem Ausmaß der…
Drucken