Energiesteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr

- BFH, Urteil vom 16.03.2016 - VII R 17/14 -

Sachverhalt:

[1] I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betreibt Schienenbahnen für den öffentlichen Personennahverkehr und nahm hierfür in den Streitjahren 2008 und 2009 die Steuerentlastung gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Energiesteuergesetzes (EnergieStG; hier und im Folgenden in der für die Streitjahre geltenden Fassung) in Anspruch. Im Anschluss an eine Steueraufsichtsmaßnahme änderte der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Hauptzollamt - HZA -) den Bescheid über die…