Titel: Schaffensbeitrag bei der Herstellung der Vollkanalisation
Behörde / Gericht:
VGH Hessen
Datum: 20.01.2016
Aktenzeichen: 5 A 1466/15.Z
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Abwasserrecht,
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte,
Kommunales Haushaltsrecht
Dokumentennummer:
16004021
ebenso Versorgungswirtschaft 11/2016, Seite 346
Schaffensbeitrag bei der Herstellung der Vollkanalisation
- VGH Hessen, Beschluss vom 20.01.2016 - 5 A 1466/15.Z -
Leitsatz des Gerichts:
Mit der erstmaligen Herstellung der Vollkanalisation in einer Kommune entsteht gegenüber der früheren Teilkanalisation eine neue Einrichtung, zu der auch frühere Anlieger der Teilkanalisation zu einem Schaffensbeitrag heranzuziehen sind (st. Rspr. des Senats).
Nach der mit Beschluss vom 20.1.2016 bekräftigten Rechtsprechung des VGH Hessen stellen Arbeiten zur Herstellung des Vollkanalisationsnetzes auch für zuvor bereits an die Teilkanalisation angeschlossene oder anschließbare Grundstücke…
Drucken