Zur Wirksamkeit einer HEL-Klausel

- Urteil des OLG Bamberg vom 23.1.2013 - 8 U 44/121 -

Nachdem der BGH in seinem Urteil vom 24.3.2010 - VIII ZR 304/082, festgestellt hat, dass in dem dort entschiedenen Fall die HEL-Klausel gegen das AGB-Recht verstößt und daher unwirksam ist, kamen bekanntlich vor allem Großabnehmer bei Gas (nachfolgend nur Kunde genannt) auf die Idee, gegen ihren Lieferanten die Unwirksamkeit der HEL-Klausel einzuwenden und Rückzahlungsforderungen geltend zu machen auf der Basis von Altpreisen. Diese Altpreise sollten entweder diejenigen sein, die gegolten haben vor dem ersten…