Titel: Begründung von Preisanpassungen
Autor:
RA Michael Brändle
Datum: 01.03.2012
Artikeltyp:
Aufsätze
Kategorien:
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte,
Zivilrecht
Dokumentennummer:
12001509
ebenso Versorgungswirtschaft 3/2012, Seite 68
Begründung von Preisanpassungen
- von RA Michael Brändle, Freiburg -
Dass in der Grundversorgung und bei Sonderverträgen, welche § 5 Abs. 2 StromGVV/GasGVV unverändert1 übernehmen, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs2 eine Preisanpassung nach § 315 BGB vorgenommen werden kann, kann inzwischen als gesichert gelten. Kaum beleuchtet und bisher in der Rechtsprechung wenig3 erörtert ist indessen die Frage, wie diese Preisanpassung in der Praxis konkret umzusetzen ist. Damit beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag.
Viele Versorger neigen dazu, Preisanpassungen gegenüber dem Kunden mit konkreten…