Titel: EnWG-Novelle 2011 – Festlegungsverfahren der BNetzA zur Anpassung der Festlegungen zum Lieferantenwechsel eingeleitet
Autor:
RA Michael Brändle
Datum: 03.08.2011
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Energie(wirtschafts)recht
Dokumentennummer:
11001160
ebenso Versorgungswirtschaft 8/2011, S. 207
EnWG-Novelle 2011 – Festlegungsverfahren der BNetzA zur Anpassung der Festlegungen zum Lieferantenwechsel eingeleitet
Das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften1, welches in seinem Artikel 1 umfangreiche Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes beinhaltet, passierte am 8.7.2011 den Bundesrat. Es wurde am 3.8.2011 im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Gesetz trat somit am 4.8.2011 in Kraft.2 Nach § 20 a Abs. 2 Satz 1 EnWG n.F. darf das Verfahren für den Wechsel des Lieferanten drei Wochen, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Anmeldung zur Netznutzung durch den neuen Lieferanten bei dem Netzbetreiber nicht überschreiten.
Ohne das Inkrafttreten des…