Titel: Anmerkungen zum gemeinsamen Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers
Datum: 15.12.2010
Gesetz: EnWG, GWB
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Energie(wirtschafts)recht,
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte,
Konzessionsabgaberecht,
Vergaberecht,
Wettbewerbs-/Kartellrecht
Dokumentennummer:
11000466
ebenso Versorgungswirtschaft 02/2011, S. 47
Anmerkungen zum gemeinsamen Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers
- von Rechtsanwalt Christian Marthol und Rechtsanwalt Dr.Thomas Wolf1 -
Das Verfahren zur Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionen zum Ende des jeweiligen Konzessionsvertrages und das Prozedere im Falle des Wechsels des Konzessionsnehmers wirft eine Reihe - bislang ungelöster - Rechtsfragen auf. Am 15.12.2010 haben nun Bundeskartellamt (BKartA) und Bundesnetzagentur (BNetzA) einen gemeinsamen Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers veröffentlicht. Der Leitfaden gibt Anlass, im Anschluss an den Beitrag der Verfasser in…