Schwerpunkte der Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

- von Prof. Dr. Dr. Peter Salje, Hannover -

Zum 1.1.2009 wird das »Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien« vollständig neu gefasst1. Seit der zum 1.12.2006 in Kraft getretenen letzten Novellierung2 sind erst gut zwei Jahre vergangen. Das Gesetz wächst von derzeit 24 Paragraphen (mit einer Anlage zum Gesetz) auf nunmehr 66 Paragraphen (mit 5 Anlagen zum Gesetz).

Neben unbedeutenden Wortlautanpassungen (z.B. »Strommenge « statt »Energiemenge«) sowie wörtlichen Übernahmen des alten Rechts, die trotz Weiterführung zu einer deutlich verbesserten Systematik geführt…