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Titel: Steuerliche Behandlung eines Mietvertrags zwischen Betrieb gewerblicher Art und Trägerkörperschaft
Behörde / Gericht: Finanzgericht Nürnberg
Datum: 04.04.2006
Aktenzeichen: I 365/2004; BFH: I R 65/06
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Bilanzsteuerrecht, Körperschaftssteuer/SolZ, Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer: 07000969 ebenso Versorgungswirtschaft 11/2007, S. 271

Steuerliche Behandlung eines Mietvertrags zwischen Betrieb gewerblicher Art und Trägerkörperschaft

- Urteil des FG Nürnberg vom 4.4.2006 - I 365/2004 -

(rechtskräftig durch Rücknahme der Revision beim BFH: I R 65/06)

1. BgA können grundsätzlich gewillkürtes Betriebsvermögen bilden, indem der Rechtsträger Wirtschaftsgüter, die in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem BgA stehen und ihn zu fördern bestimmt und geeignet sind, diesem zuordnet.

2. Vermietet ein BgA ein Anwesen an seine Trägerkörperschaft zur Nutzung einer ohne Einkunftserzielungsabsicht betriebenen Bücherei, so erzielt der BgA gewerbliche Einkünfte und muss daher die Miete als Betriebseinnahmen…

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