Die Änderungen im Recht der Erneuerbaren Energien durch die EEG-Novelle 2006

- von Rechtsanwalt Dr. Andreas Klemm, Düsseldorf -

I. Einleitung

Zum 1. 12. 2006 ist das »Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes«1 in Kraft getreten. Primärer Zweck der Gesetzesänderung ist es, die Belastung von stromintensiven Unternehmen mit EEG-Kosten betragsmäßig zu begrenzen. Die Ausgleichsregelung in § 16 EEG, gelegentlich auch als »Härtefallregelung« bezeichnet, wird dahin umgestaltet, dass die EEG-Differenzkosten für stromintensive Unternehmen künftig maximal 0,05 Cent pro kWh betragen. Darüber hinaus wird die Transparenz des bundesweiten…