Titel: Zahlung einer Konzessionsabgabe durch Wasserversorgungsunternehmen in der Form von Wasser- und Bodenverbänden sowie Zweckverbänden an Gemeinden
Autor:
Oberstadtdirektor a.D. Karl-Heinz Vehring
Datum: 01.08.2006
Artikeltyp:
Aufsätze
Kategorien:
Gewerbesteuer,
Kapitalertragsteuer/SolZ,
Konzessionsabgaberecht,
Körperschaftssteuer/SolZ,
Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer:
06000772
ebenso Versorgungswirtschaft 8/2006, Seite 173
Zahlung einer Konzessionsabgabe durch Wasserversorgungsunternehmen in der Form von Wasser- und Bodenverbänden sowie Zweckverbänden an Gemeinden
- Von OStD. a. D. Karl-Heinz Vehring, Verbandsvorsteher Wasserverband Lingener Land -
I. Zulässigkeit einer Vereinbarung über die Zahlung einer Konzessionsabgabe zwischen einem Wasserverband und berechtigten Gemeinden
Von verschiedenen Interessenverbänden aber auch Beratungsunternehmen wird die Zulässigkeit der Zahlung einer Konzessionsabgabe an Gemeinden durch Wasserversorgungsunternehmen in der Form von Wasser- und Bodenverbänden sowie Zweckverbänden aus verschiedenen Gründen in Zweifel gezogen. Ferner vertreten Oberfinanzdirektionen die Auffassung, dass bei Zahlung…