Zur Stromsteuerbefreiung von Anlagen bis 2 MW

- Erlass des BMF vom 18. 10. 2004 - III A 1 - V 4250 - 9/04 -

Vorbemerkung der Redaktion:

Mit nachfolgend abgedrucktem Erlass korrigiert die Finanzverwaltung den Erlass vom 2.10.2001 (Versorgungswirtschaft 2002 S. 63) und zieht damit die Konsequenzen aus der Rechtsprechung des BFH mit Urteil vom 20.4.2004, VIII R 44/03, (Versorgungswirtschaft 2004 S. 238). Der BFH vertrat die Auffassung, dass sich dem in § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG verwendeten Begriff des räumlichen Zusammenhangs nicht entnehmen lässt, dass bereit die Einspeisung des in einer begünstigten KWK-Anlage…