Cross-Border-Leasing wird in den USA nicht mehr anerkannt

Kommunen und kommunale Eigen- und Beteiligungsgesellschaften nutzten in der Vergangenheit zunehmend das US-Cross-Border-Leasing (nachfolgend: CBL) um die sich zuspitzenden kommunalen Finanzlöcher zu stopfen. Dabei waren Gegenstand der Leasing-Transaktionen meist Teile der kommunalen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur. Über ein Paket von langfristigen Lease-and-lease-back-Verträgen konnten US-Finanzfirmen die Abschreibungen auf diese auch mithilfe öffentlicher Fördergelder finanzierten Sachanlagen steueroptimierend für sich in Anspruch nehmen. Der Steuereffekt ergibt…