Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Nutzungsbedingungen

Urheber und Verlagsrechte

Alle in diesem Angebot (oder Portal, Webseite, Homepage, Internetauftritt etc.) der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze, soweit sie vom Einsender oder von der Schriftleitung erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieses Angebots darf außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ohne schriftliche Genehmigung der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft  GmbH in irgendeiner Form reproduziert werden. Angebote dürfen für Bestellungen ausgedruckt werden.

Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Daten haftet die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH nicht.

Keine Beratung

Die Informationen dieses Angebots dienen allgemeinen Informationszwecken und stellen keine betriebswirtschaftliche, rechtliche oder steuerliche Beratung der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH dar. Sie sind weder dafür vorgesehen noch dazu geeignet, eine individuelle Beratung durch fachkundige Personen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalles zu ersetzen. Dementsprechend können Sie sich für eine Entscheidung oder Maßnahme nicht auf Inhalte dieses Angebots stützen. Sollten Sie sich entgegen dieser Empfehlung bei einer Entscheidung oder Maßnahme doch auf Inhalte dieses Angebots stützen, handeln Sie vollumfänglich auf Ihr eigenes Risiko.

Datenschutz

Sie können unser Angebot besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind.

Die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH erfährt von Ihrem Internet-Service-Provider nur die Informationen, die Ihr Browser während Ihres Besuchs auf unserem Portal automatisch hinterlässt wie bspw. den Namen Ihres Internet-Service-Providers, die Web-Seite, von der aus Sie uns besuchen, die Uhrzeit und die Inhalte, die Sie auf dem Portal der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH besuchen. Diese Informationen werden zur Optimierung unseres Internet-Angebots  aggregiert  gespeichert und statistisch ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer anonym. Sie können der Verwendung solcher Daten bei uns jederzeit widersprechen. Unabhängig davon geben wir solche Daten nicht an Dritte weiter.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Haftungsausschluss
(Disclaimer)

Unser Angebot bietet Informationen, die mit großer Sorgfalt erstellt wurden und regelmäßig aktualisiert werden. Jegliche Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit ist ausgeschlossen. Kostenfreie Angebote sind unverbindlich. Wir behalten uns vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung das Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.

Alle Informationen auf diesem Portal sind auch dann unverbindlich, wenn zwischen dem Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH und dem Nutzer der Inhalte ein Auftragsverhältnis besteht. Durch eine E-Mail-Anfrage entsteht weder automatisch ein Auftragsverhältnis noch kann dies als Zeichen für ein bestehendes Auftragsverhältnis gewertet werden.

Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Der Haftungsausschluss ist als Teil unseres Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf die Seite verwiesen wurde.

Links auf Webseiten Dritter

Die veröffentlichten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetseiten („Links“) werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Wir haben keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Wir sind nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseite, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen.

Die Garantien der Datenschutzerklärung gelten nicht für Webseiten Dritter. Auf die Datenerhebung auf Webseiten Dritter hat die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH naturgemäß keinen Einfluss.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder und Texte oder Teile davon zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken, Bilder und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Rechte Dritter geschützten Marken und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Sollte irgendein Inhalt dieses Angebots oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile davon fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form rechtliche Probleme verursachen, bittet die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.

Die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH wird zu Recht beanstandete Passagen und gerügte Inhalte unverzüglich entfernen bzw. richtigstellen, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden im Sinne der Schadensminderungspflicht aller Parteien zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung dieser Vorschriften eingereicht.

Salvatorische Klausel

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


Stand: 01. Mai 2023
Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH, Hansastraße 15, 80686 München
Amtsgericht München HR B 82323
Geschäftsführung: Verena Nowak, Dr. Hanno Bernett

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche